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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Transport und/oder zur Lagerung von Gütern, mit einer Tragstruktur, die ein Bodenelement (65), mehrere Eckelemente (51-54) und mehrere Verbindungselemente (58) umfasst. DOLLAR A Um einen Behälter zu schaffen, der im Industriegebrauch, zum Beispiel bei der Herstellung von Kraftfahrzeugen, variabel einsetzbar ist und die Aufnahme einer Vielzahl unterschiedlicher Teile ermöglicht, sind die die Tragstruktur bildenden Elemente (51-54, 58) lösbar miteinander verbindbar und bilden ein Baukastensystem, das die Realisierung von Behältern ermöglicht, die hinsichtlich ihrer Funktionalität und/oder ihrer Baugröße unterschiedlich ausgebildet sind.
    公开号:DE102004004959A1
    申请号:DE200410004959
    申请日:2004-01-31
    公开日:2004-12-09
    发明作者:Thomas Feilner；Christian Dipl.-Ing. Mathews；Jürgen Dipl.-Ing. Straub
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B65D6-40
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Behälterzum Transport und/oder zur Lagerung von Gütern, mit einer Tragstruktur,die ein Bodenelement, mehrere Eckelemente und mehrere Verbindungselemente umfasst.
    [0002] Ausder deutschen Offenlegungsschrift DE 197 30 063 A1 ist ein stapelbarer, quaderförmiger Transportbehälter bekannt,der aus einem Grundkasten und einem Deckel besteht. Der Grundkastenbesteht aus einer Bodenplatte mit zwei rechtwinklig angesetztenSeitenwändenund einer rechtwinklig angesetzten Rückwand. Der Deckel bestehtaus einer Deckplatte und einer rechtwinklig angesetzten Vorderwand.Die Deckplatte ist in eine im oberen Randbereich der Seitenwände undder Rückwanddurchgehend umlaufende Nut einschiebbar. Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 43 31 835 A1 istein Luftfrachtcontainer bekannt, dessen Seitenwände und dessen Dach aus Plattenbestehen, die durch Verbindungsprofile miteinander verbunden sind.Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 199 56 450 A1 ist einTransportbehältermit Kunststoffauskleidung bekannt, bei dem an mindestens zwei Seitendie abgewinkelten Kunststoffauskleidungsplatten mit den Winkelschenkelnauf Profilen der Platten aufliegen und über Halteelemente, die aufden Kunststoffschenkeln aufgelegt sind, durch Befestigungselementemit dem Metallrahmen verbunden sind. Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 27 17 880 A1 istein Kunststoffbehälterbekannt, der zwei Kunststoff-Endwände, einen zwischen den Endwänden anbringbarenBehälterlängswandteilmit zwei in einem gegenseitigen Abstand voneinander ausgebildeten Randkantenprofilen,zwei in einem gegenseitigen Abstand voneinander ausgebildeten Endrändern und mehrerenparallel zueinander und zu den Randkantenprofilen verlaufenden hohlenVersteifungsrippen, sowie zur Befestigung der Endwände an demBehälterlängswandteildienende Mittel umfasst.
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es, einen Behälter zumTransport und/oder zur Lagerung von Gütern, mit einer Tragstruktur,die ein Bodenelement, mehrere Eckelemente und mehrere Verbindungselemente umfasst,zu schaffen, der im Industriegebrauch, zum Beispiel bei der Herstellungvon Kraftfahrzeugen, variabel einsetzbar ist und die Aufnahme einerVielzahl unterschiedlicher Teile ermöglicht.
    [0004] DieAufgabe ist bei einem Behälterzum Transport und/oder zur Lagerung von Gütern, mit einer Tragstruktur,die ein Bodenelement, mehrere Eckelemente und mehrere Verbindungselemente umfasst,dadurch gelöst,dass die die Tragstruktur bildenden Elemente lösbar miteinander verbindbar sindund ein Baukastensystem bilden, das die Realisierung von Behältern ermöglicht,die hinsichtlich ihrer Funktionalität und/oder ihrer Baugröße unterschiedlichausgebildet sind. Der Behälterdient vorzugsweise zum Transport und/oder zur Lagerung von Industriegütern, diezum Beispiel fürdie Herstellung von Kraftfahrzeugen verwendet werden. Die flexibel gestaltbareTragstruktur ermöglichtdie Aufnahme und sichere Unterbringung von Teilen unterschiedlichsterArt, Größe und Anzahl.Behälteröffnungen können relativeinfach und schnell durch entsprechende Montage oder Umbau des beziehungsweise derbetreffenden Verbindungselemente festgelegt und verändert werden.
    [0005] Untereiner lösbarenVerbindung wird im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung eine Verbindungverstanden, die zerstörungsfreitrennbar ist.
    [0006] Einbevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die die Tragstruktur bildendenElemente durch Schraubverbindungselemente verbindbar sind. Dadurchwird ein einfaches und schnelles Zusammenbauen von unterschiedlichenBehälterngewährleistet.Ein und dasselbe Element kann, je nach Bedarf, in unterschiedlichenBehältertypenverbaut werden.
    [0007] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Eckelemente gleichartig ausgebildetsind. Dadurch wird die Anzahl der benötigten Einzelteile klein gehaltenund die Montage vereinfacht.
    [0008] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass alle Eckelemente das gleiche Querschnittsprofil,aber unterschiedliche Längenaufweisen. Das ermöglicht dieHerstellung von unterschiedlichen Behältergrößen, ohne dass der Montageaufwandsteigt.
    [0009] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Eckelemente und die Verbindungselementeformschlüssigverbindbar ausgebildet sind. Dadurch erhält die Tragstruktur Stabilität. Außerdem wirddie Montage vereinfacht, da der Formschluss das Positionieren derverschiedenen Elemente zueinander erleichtert.
    [0010] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Eckelemente ein länglichesProfil mit einem rechteckigen, insbesondere quadratischen, Querschnitt aufweisen,von dem zwei Schenkel ausgehen.
    [0011] DieSchenkel dienen zur Befestigung der Verbindungselemente an den Eckelementenund zur Befestigung von weiteren Teilen an den Eckelementen.
    [0012] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel, im Querschnittbetrachtet, unterschiedlich lang ausgebildet sind. Der kürzere Schenkeldient vorzugsweise zur Befestigung von Verbindungselementen. DerlängereSchenkel dient zusätzlichzum Befestigen von Interieurteilen.
    [0013] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel, im Querschnitt betrachtet,von zwei Seiten des Profilquerschnitts ausgehen, die rechtwinkligzueinander angeordnet sind, wobei die Längsachse der Schenkel zu zweiSeiten des Rechteckprofils rechtwinklig und zu den anderen zweiSeiten beabstandet ist. Durch den erfindungsgemäßen Profilquerschnitt wirdzwischen den Schenkeln ein Formschlussbereich geschaffen, der eineformschlüssigeVerbindung mit einem Deckel ermöglicht, dereinen komplementärausgebildeten Formschlussbereich aufweist. Darüber hinaus dient der Formschlussbereichder Verbindung mit den Verbindungselementen.
    [0014] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass in den Schenkeln Durchgangslöcher für Befestigungselemente,insbesondere fürSchrauben, vorgesehen sind. Die Eckelemente können aus Standardprofilen kostengünstig hergestelltwerden.
    [0015] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangslöcher in den Schenkeln, bezogen aufMittelsenkrechte der Schenkel, in symmetrischen Lochmustern angeordnetsind. Das ermöglichtden Einsatz ein und desselben Eckelements an verschiedenen Eckendes Behälters.
    [0016] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Eckelemente als Hohlprofileausgebildet sind. Dadurch wird das Gewicht des Behälters reduziert.
    [0017] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass ein Stützelement formschlüssig inein Ende des Eckelements einsteckbar ist. Die Stützelemente ermöglichenes, mehrere Behälter übereinanderzu stapeln. Dabei könnendie Stützelementejeweils einen schalenförmigenAufnahmeteil aufweisen, in welchem ein Fuß eines aufzustapelnden Behälters aufgenommen werdenkann. Derartige Behältermit Stützelementen, sindnicht mit einem Deckel versehen.
    [0018] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass an den Eck- und/oder den Verbindungselementen Durchgangslöcher zurBefestigung von Beplankungselementen vorgesehen sind. Die Beplankungselementeverschließendie Tragstruktur und sind vorzugsweise transparent ausgebildet.Die Beplankungselemente könnenan einer Seite oder an mehreren, insbesondere allen Seiten des Behälters angebrachtsein.
    [0019] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass an den Beplankungselementen Durchgangslöcher vorgesehensind, die deckungsgleich zu den Durchgangslöchern an den Eck- und/oderden Verbindungselementen angeordnet sind, wenn ein Beplankungselementan dem Behälterangebracht ist. Dadurch wird die Befestigung der Beplankungselementevereinfacht.
    [0020] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangslöcher an den Beplankungselementenund an den Eck- und/oder den Verbindungselementen von einem Befestigungselementdurchgriffen werden. Bei dem Befestigungselement kann es sich umeinen Stopfen aus Gummi handeln, der lösbar in den Durchgangslöchern aufnehmbarist.
    [0021] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement eine Bodenplatteaufweist, an der mehrere, insbesondere vier, Stützfüße angebracht sind. Statt derStützfüße können auchStützrollen drehbaran der Bodenplatte gelagert sein.
    [0022] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüße an der Bodenplatte angeschweißt sind. DieBodenplatte und die Stützfüße sindvorzugsweise aus Metall gebildet.
    [0023] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente ein länglichesProfil mit einem rechteckigen Querschnitt aufweisen, von dem einSchenkel ausgeht. Der Schenkel dient zur Befestigung der Verbindungselementean den Eckelementen und zur Befestigung von Zubehörteilenan den Verbindungselementen.
    [0024] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel in Verlängerungeiner Seite des rechteckigen Querschnitts verläuft. Dadurch wird die Befestigungder Verbindungselemente an den Eckelementen vereinfacht.
    [0025] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schenkel Durchgangslöcher vorgesehen sind.Die Durchgangslöcherdienen zum Anbringen von Befestigungsmitteln, wie zum Beispiel Schrauben.
    [0026] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass in den Verbindungselementen Öffnungenzur Führungvon Scharnierelementen vorgesehen sind. Die Scharnierelemente können aneinem Deckel angebracht sein, der dazu dient, den Behälter zuverschließen.
    [0027] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass alle Verbindungselemente das gleicheQuerschnittsprofil, aber unterschiedliche Längen aufweisen. Das ermöglicht dieHerstellung von unterschiedlichen Behältergrößen, ohne dass der Montageaufwandsteigt.
    [0028] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel im Wesentlichen dieForm einer rechteckigen Platte aufweist, an deren Unterseite im äußeren RandbereichFormschlussbereiche ausgebildet sind. Die Formschlussbereiche dienendazu, den Deckel sicher auf der Behälteröffnung zu positionieren.
    [0029] Einbevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussbereiche an einemumlaufenden Steg ausgebildet sind, der an der Unterseite des Deckels ineinem Abstand zum Außenrandvorspringt. Der umlaufende Steg ist vorzugsweise so ausgebildet, dasser an dem inneren Umfang der Behälteröffnung zurAnlage kommt beziehungsweise nah am inneren Umfang der Behälteröffnung angeordnetist, wenn die Behälteröffnung durchden Deckel verschlossen ist.
    [0030] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Steg in den Eckendurch zwei Positionierflanken unterbrochen ist, die von dem Stegnach innen abgewinkelt zusammenlaufen. Die Positionierflanken können imgeschlossenen Zustand des Behältersan Eckelementen des Behälterszur Anlage kommen.
    [0031] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierflanken in einemWinkel von 90 Grad zusammenlaufen. Die Positionierflanken sind vorzugsweiseim gleichen Winkel zueinander angeordnet wie zwei Schenkel, diean den Eckelementen des Behältersausgebildet sein können.
    [0032] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierflanken durch Verbindungsflankenmit dem umlaufenden Steg verbunden sind. Die Verbindungsflankensind vorzugsweise leicht von den Positionierflanken abgewinkelt,um das Aufsetzen des Deckels auf die Behälteröffnung zu erleichtern.
    [0033] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Deckels inden Ecken außerhalbder Formschlussbereiche Zentrierelemente anbringbar sind, die dazudienen, den Deckel relativ zu der Behälteröffnung zu zentrieren. Dadurchwird die Stapelbarkeit der Behälterverbessert.
    [0034] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierelemente in den Eckbereichenlösbaran dem Deckel befestigbar sind und im geschlossenen Zustand desBehältersin komplementärausgebildete Zentrieröffnungenin dem Behältereingreifen. Das hat den Vorteil, dass die Zentrierelemente nur beiBedarf am Deckel angebracht werden müssen.
    [0035] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierelemente und die zugehörigen Zentrieröffnungeneinen im Wesentlichen rechteckförmigen, insbesonderequadratischen, Querschnitt aufweisen. Das hat sich im Rahmen dervorliegenden Erfindung als besonders vorteilhaft erwiesen.
    [0036] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel auf seiner Unterseiteinnerhalb des umlaufenden Stegs Löcher zur Befestigung von Zubehörteilen,wie Abstandshaltern oder Schnappverbindungselementen, aufweist.
    [0037] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel auf seiner Oberseitein den Ecken Positionierbereiche für die Füße eines weiteren Behälters aufweist.Dadurch wird die Stapelbarkeit eines mit dem erfindungsgemäßen Deckelverschlossenen Behältersverbessert.
    [0038] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierbereiche von denPositionierflanken begrenzt werden. Die Positionierflanken habenalso zwei Funktionen. Zum einen dienen sie dazu, den Deckel zu positionieren.Zum anderen dienen sie dazu, die Füße eines anderen Behälters zupositionieren.
    [0039] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Deckels einenerhöhtenBereich aufweist, der durch den umlaufenden Steg begrenzt wird.Das hat den Vorteil, dass der Deckel herstellungstechnisch besonderskostengünstigrealisierbar ist.
    [0040] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite des Deckelsaußerhalbdes umlaufenden Stegs an mindestens zwei unterschiedlichen RandbereichenMöglichkeiten,zum Beispiel in Form von Gewindelöchern, vorgesehen sind, umZubehörteile,wie Scharniere, Abstandshalter, Dämpferelemente oder Anlageelemente,anzubringen. Dadurch ergeben sich vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten.
    [0041] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass außen an dem Deckel Sichtelementezur Behälterkennzeichnungangebracht sind. Dies könnenzum Beispiel Schilder, Barcodefelder oder Füllstandsanzeiger sein.
    [0042] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus Kunststoff gebildetist. Der Deckel wird vorzugsweise im Spritzgießverfahren hergestellt.
    [0043] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragstruktur Trägerelementefür Güter lösbar befestigbarsind. Unter einer lösbarenVerbindung wird im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung eineVerbindung verstanden, die zerstörungsfreitrennbar ist. Bei den Trägerelementenkann es sich um Gestelle, Platten, Kisten oder Schubladen handeln.
    [0044] Einbevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ein Verbindungssystemzur Herstellung einer formschlüssigenVerbindung, zum Beispiel durch Einhängen, mit den Trägerelementenaufweist. Die formschlüssigeVerbindung ermöglichtes, die Trägerelementerelativ zu der Tragstruktur zu positionieren.
    [0045] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungssystem ein Zwischenelement,zum Beispiel in Form einer Schiene, aufweist, das lösbar ander Tragstruktur des Behältersbefestigbar ist. Das liefert den Vorteil, dass die Tragstrukturrelativ einfach aufgebaut sein kann.
    [0046] Einweiteres bevorzugtes Ausführungsbeispieldes Behältersist dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement mittels mindestenseiner Schraubverbindung an der Tragstruktur des Behälters befestigbarist. Dadurch wird eine einfache und schnelle Montage des Zwischenelementsermöglicht.
    [0047] WeitereVorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich ausder nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungverschiedene Ausführungsbeispieleim Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen undin der Beschreibung erwähnten Merkmalejeweils einzeln fürsich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.
    [0048] Dabeizeigen:
    [0049] 1 eine perspektivische Darstellungeines Eckelements;
    [0050] 2 eine gegenüber der 1 gedrehte Darstellung einesAusschnitts des Eckelements;
    [0051] 3 eine perspektivische Darstellungeines Verbindungselements;
    [0052] 4 eine Vorderansicht einesBehälters;
    [0053] 5 eine Seitenansicht desBehältersaus 4;
    [0054] 6 eine perspektivische Darstellungdes Behältersaus den 4 und 5;
    [0055] 7 eine Variante des Behälters aus 6 mit einem angelenktenDeckel;
    [0056] 8 eine Draufsicht des Deckelsaus 7;
    [0057] 9 eine Untersicht des Deckelsaus 8;
    [0058] 10 ein Scharnierelementin zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten;
    [0059] 11 ein Vorhangaufhängeelementin zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten;
    [0060] 12 drei übereinander gestapelte Behälter;
    [0061] 13 einen Ausschnitt einesBehältersmit eingehängtenGestellen;
    [0062] 14 einen Behälter mitzwei angelenkten Kisten;
    [0063] 15 einen Behälter mitangelenkten Klapplagen;
    [0064] 16 einen weiteren Behälter mitangelenkten Klapplagen und einem angelenkten Deckel;
    [0065] 17 eine perspektivischeDarstellung einer beplankten Seitenwand und
    [0066] 18 einen vergrößerten Ausschnittaus 17 im Schnitt.
    [0067] In 1 ist eine Ecksäule 1 perspektivisch dargestellt.Die Ecksäulewird von einem hohlen Rohr 2 gebildet, das einen quadratischenQuerschnitt aufweist. Das hohle Rohr 2, das auch als Hohlprofiloder Profil bezeichnet wird, hat vier Seiten 4, 5, 6, 7.Von der Seite 4 des Profils 2 geht ein länglicherSchenkel 9 aus, der senkrecht zu der Seite 4 angeordnetist. Der Schenkel 9 ist in einem Abstand von der Seite 7 angeordnet.Von der Seite 7 geht ein Schenkel 10 aus, dersenkrecht zu der Seite 7 angeordnet ist. Der Schenkel 10 istin einem Abstand zu der Seite 4 angeordnet. Der Schenkel 9 istparallel zur Seite 7 und der Schenkel 10 parallelzur Seite 4 des Profils 2 angeordnet. Durch dieseAnordnung der Schenkel 9 und 10 ergibt es sich,dass zwischen den Schenkeln 9 und 10 eine Ecke 11 desProfils 2 angeordnet ist. Die Schenkel 9, 10 unddie Ecke 11 des Profils 2 bilden Formschlussbereichezum Anbringen von weiteren Elementen an der Ecksäule 1. Der Schenkel 9 ist, imQuerschnitt betrachtet, kürzerals der Schenkel 10. Deshalb wird der Schenkel 9 auchals kurzer und der Schenkel 10 als langer Schenkel bezeichnet.
    [0068] Indem kurzen Schenkel 9 sind eine Vielzahl von Durchgangslöchern 12, 13, 14 vorgesehen,die zum Durchstecken von Befestigungselementen, wie Schrauben, dienen.In den langen Schenkel 10 sind ebenfalls eine Vielzahlvon Durchgangslöchern 15, 16, 17, 18 vorgesehen,die auch zum Durchstecken von Befestigungselementen, wie Schrauben,dienen.
    [0069] In 3 ist ein Verbindungselement 21 perspektivischdargestellt. Das Verbindungselement 21 wird von einem hohlenRohr 22 gebildet, das einen rechteckigen Querschnitt aufweist.Das hohle Rohr 22, das auch als Hohlprofil oder Profilbezeichnet wird, weist einen Schenkel 24 auf, der in Verlängerungeiner der Seiten von dem Profil 22 ausgeht. In dem Schenkel 24 sindeine Vielzahl von Durchgangslöchern 25, 26, 27 vorgesehen,die zum Durchstecken beziehungsweise zur Aufnahme von Befestigungselementen,wie Schrauben, dienen.
    [0070] In 4 sind zwei Ecksäulen 31, 32 durch Verbindungselemente 33, 34 miteinanderverbunden. Eine Seite des Verbindungselements 33 ist miteinem langen Schenkel 38 der Ecksäule 31 verbunden.Das Ende des Verbindungselements 33 liegt an dem Profilder Ecksäule 31 an.Das andere Ende des Verbindungselements 33 ist an einemlangen Schenkel 39 der Ecksäule 32 befestigt.Die Befestigung des Verbindungselements 33 an den Ecksäulen 31 und 32 erfolgtdurch Schrauben, die durch die deckungsgleich angeordneten Durchgangslöcher desVerbindungselements 33 und der Ecksäulen 31, 32 hindurchgesteckt werden. Die Abmessungen des Verbindungselements 33 undder Ecksäulen 31, 32 sind sogewählt,dass die von den Verbindungselementen und Ecksäulen gebildete Tragstrukturaußeneine im Wesentlichen ebene Oberfläche aufweist.
    [0071] DasVerbindungselement 34 ist analog unten an den Ecksäulen 31, 32 befestigt.Die Schenkel 41, 42 der Verbindungselemente 33, 34 liegenan den langen Schenkeln 38, 39 der Ecksäulen 32, 33 an. Dabeisind die Schenkel der Verbindungselemente 33, 34 gegenüberliegendangeordnet, also einander zugewandt. Das Verbindungselement 34 istan einem Bodenelement 35 befestigt. Von dem Bodenelement 35 gehenFüße 36, 37 aus,die an oder in den Ecksäulen 31, 32 befestigtsein können.Die Verbindung zwischen dem Verbindungselement 34 und demBoden 35 kann durch Schweißen hergestellt werden. Diebeiden Teile könnenaber auch miteinander verschraubt sein.
    [0072] Die,bezogen auf die Behälterlängsachse, äußeren Lochreihen 43 inder Ecksäule 31 dienenzur Befestigung von Zubehörteilen,wie eine Achsaufnahme oder eine Polyäthylenleiste. Die innere Lochreihe 44 dientzur Anbringung von Seitenwänden,die auch als Beplankung bezeichnet werden.
    [0073] Inder in 5 dargestelltenSeitenansicht sieht man, dass an dem kurzen Schenkel 45 derEcksäule 32 Verbindungselemente 47 und 48 befestigt sind,durch welche die Ecksäule 32 miteiner Ecksäule 46 verbundenist. Am unteren Ende der Ecksäule 46 istein Fuß 49 befestigt.Die Verbindungselemente 47, 48 sind am kurzenSchenkel 50 der Ecksäule 46 befestigt.
    [0074] In 6 ist die Tragstruktur einesBehälters dargestellt.Die Tragstruktur umfasst vier Ecksäulen 51, 52, 53, 54,die durch Verbindungselemente 56 bis 63 miteinanderverbunden sind. Nach unten hin ist die Tragstruktur durch einenBoden 65 geschlossen. An dem Boden 65 beziehungsweiseam unteren Ende der Ecksäulen 51 bis 54 sindFüße 67 bis 69 befestigt.Statt der Füße können auchRollen an der Tragstruktur angebracht sein.
    [0075] DieEcksäulen 51 bis 54 sindgleich lang ausgebildet. Durch die Länge der Ecksäulen wirddie Höhedes Behältersfestgelegt. Die Ecksäulen 51 und 52; 52 und 53 und 51 und 54 sindjeweils durch zwei Verbindungselemente miteinander verbunden. Die Ecksäulen 53 und 54 sindnur unten im Bereich des Behälterbodens 65 durchein Verbindungselement 62 miteinander verbunden. Die oberenEnden der Ecksäulen 53 und 54 sindnicht direkt durch ein Verbindungselement miteinander verbunden.Je nach Anwendung wird so das Befüllen der auf dieser Seite offenenTragstruktur beziehungsweise eines Behälters mit dieser Tragstrukturerleichtert.
    [0076] ZweiEcksäulenund zwei Verbindungselemente bilden jeweils einen Rahmen, der, wiein 7 gezeigt ist, durcheine Seitenwand 75, die auch als Beplankung bezeichnetwird, geschlossen sein kann. Bei der in 7 dargestellten Ausführungsform ist an dem Verbindungselement 58 mitHilfe von Scharnierelementen 70, 71 ein Deckel 72 schwenkbarangebracht. Die Scharnierelemente 70, 71 sindmit Hilfe von Schrauben an dem Deckel 72 befestigt. Die Scharnierelementeweisen gekrümmteFührungselementeauf, die in Öffnungeneingreifen, die in dem Verbindungselement 58 ausgebildetsind. Dadurch wird auf einfache Weise ein Verschwenken des Deckels 72 relativzu der Tragstruktur gewährleistet.An der Vorderseite des Deckels 72 sind Befestigungselemente 73, 74 für einenVorhang befestigt. Der Vorhang (nicht dargestellt) dient dazu, dieoffene Seite zwischen den Ecksäulen 53 und 54 zuverschließen.
    [0077] In 8 ist die Oberseite desDeckels 72 in Draufsicht dargestellt. Der Deckel 72 wirdvon einer rechteckigen Platte 81 gebildet, die einen erhöhten Bereich 82 aufweist.Der erhöhteBereich 82 wird zum Rand hin durch einen umlaufenden Steg 83 begrenzt,der im Wesentlichen senkrecht zu der Platte 81 verläuft. Inden Eckbereichen der Platte 81 ist der umlaufende Steg 83 unterbrochen,um Fußaufnahmebereiche 85 zubilden. Die Fußaufnahmebereiche dienendazu, die Füße einesweiteren Behälters,der auf dem Deckel 72 steht, zu positionieren und in Positionzu halten.
    [0078] DerFußaufnahmebereich 85 wirddurch zwei Positionierflanken 86, 87 begrenzt,die einen rechten Winkel zwischen sich einschließen und einen Anschlag für einenFuß einesweiteren Behältersbilden. Die Positionierflanke 86 ist durch eine Verbindungsflanke 88 mitdem umlaufenden Steg 83 verbunden. Die Positionierflanke 87 istdurch eine Verbindungsflanke 89 mit dem umlaufenden Steg 83 verbunden. DieVerbindungsflanken 88 und 89 sind jeweils leicht vonder zugehörigenPositionierflanke 86, 87 abgewinkelt.
    [0079] Indem erhöhtenBereich 82 des Deckels 72 ist ein Barcodefeld 90 angebracht,das zur Bezeichnung des Inhalts eines Behälters dient, der durch den Deckel 72 verschlossenist. Durch Pfeile 91 bis 94 ist angedeutet, dassdas Barcodefeld 90 auch an anderen Stellen des Deckelsangeordnet sein kann.
    [0080] In 9 ist die Unterseite desDeckels 72 dargestellt. In 9 siehtman, dass sich der umlaufende Steg 83 sowie die Positionierflanken 86, 87 unddie Verbindungsflanken 88, 89 durch die Platte 81 hindurcherstrecken. Der umlaufende Steg 83 sowie die Positionierflanken 86, 87 unddie Verbindungsflanken 88, 89 ragen also aus derUnterseite der Platte 81 hervor. Der umlaufende Steg 83 sowie diePositionierflanken 86, 87 und die Verbindungsflanken 88, 89 verlaufensenkrecht zu der Platte 81. Die Gestalt und die Größe des umlaufendenStegs 83, der Positionierflanken 86, 87 undder Verbindungsflanken 88, 89 sind an die Formund die Größe der Behälteröffnung angepasst.Dadurch wird ein Formschluss zwischen Deckel 72 und Behälteröffnung gewährleistet,wenn der Deckel 72 auf die Behälteröffnung aufgesetzt wird. DiePositionierflanken 86, 87 kommen dann an der Ecke 11 (siehe 1) der entsprechenden Ecksäule derTragstruktur zur Anlage.
    [0081] Innerhalbdes umlaufenden Stegs 83 sind in der Platte 81 eineVielzahl von Gewindesacklöchern 98 vorgesehen,die zur Befestigung von Zubehörteilendienen. Außerhalbdes umlaufenden Stegs 83 sind in der Platte eine Vielzahlvon Gewindesacklöchern 100, 101 vorgesehen,die zur Befestigung von zum Beispiel Scharnierelementen oder Vorhangaufhängeelementendienen. In den Ecken der Platte 81 sind weitere Gewindesacklöcher 103 vorgesehen, diezur Befestigung von Zentrierelementen 105 dienen, die inder Mitte des Deckels 72 in einem Ausschnitt in zwei verschiedenenAnsichten dargestellt sind.
    [0082] DieZentrierelemente 105 können,wie durch Pfeile 106, 107 angedeutet ist, in denEcken des Deckels 72 befestigt werden. Zu diesem Zweckweist das Zentrierelement 105 zwei Durchgangslöcher auf, diezur Aufnahme von Schrauben dienen, die in die Gewindesacklöcher 103 einschraubbarsind. Die Zentrierelemente 105 haben einen quadratischen Querschnitt,dessen Größe an denProfilquerschnitt der Ecksäulenangepasst ist. Dadurch wird es ermöglicht, den Deckel 72 zueinem Behältermit vorab beschriebenen Ecksäulenzu zentrieren, indem jeweils ein Zentrierelement in die zugehörige Ecksäule eingeführt wird.
    [0083] In 10 ist ein Scharnierelement 108 in zweiverschiedenen Ansichten perspektivisch dargestellt. Das Scharnierelement 8 weisteinen Befestigungsflansch 109 auf, in dem zwei Durchgangslöcher 110, 111 vorgesehensind. Mit dem Befestigungsflansch 109 kann das Scharnierelement 108 an demDeckel 72 (in 9)befestigt werden. Die Befestigung des Scharnierelements 108 erfolgtdurch Schrauben, die durch die Durchgangslöcher 110, 111 hindurchgesteckt und in die Gewindelöcher 100, 101 indem Deckel 72 eingeschraubt werden. Von dem Befestigungsflansch 109 gehtein gebogener Bereich 112 aus. Der gebogene Bereich 112 kannin eine Führungsausnehmungeingreifen, die in einem Verbindungselement vorgesehen ist. Dergebogene Bereich wird dann so in der Führungsausnehmung geführt, dassein an dem Befestigungsflansch 109 befestigter Deckel relativzu dem Befestigungselement schwenkbar ist.
    [0084] In 11 ist ein Vorhangaufhängeelement 115 inzwei verschiedenen Ansichten perspektivisch dargestellt. Das Vorhangaufhängeelement 115 weist einenBefestigungsflansch 116 auf, mit Hilfe dessen das Vorhangaufhängeelement 115 andem Deckel 72 (siehe 9)befestigbar ist. Zu diesem Zweck sind in dem Befestigungsflansch 116 zweiDurchgangslöchervorgesehen, die zum Durchstecken von Schrauben dienen, die in dieGewindesacklöcher 100, 101 einschraubbarsind, die im äußeren Randbereichdes Deckels 72 vorgesehen sind. In dem Vorhangaufhängeelement 115 isteine Längsnut 117 ausgespart,die einen rechteckförmigenQuerschnitt aufweist, der innen in einen runden Querschnitt übergeht.Die Nut 117 dient zur Befestigung eines (nicht dargestellten) Vorhangs.
    [0085] In 12 sind drei Behälter 121, 122, 123 perspektivischdargestellt, die übereinandergestapelt sind. Jeder der Behälter 121 bis 123 istdurch einen Deckel verschlossen. Auf dem Deckel sind in den Eckbereichendie Füße des jeweilsdar überangeordneten Behältersmit Hilfe der Positionierflanken positioniert.
    [0086] In 13 ist ein Ausschnitt einerTragstruktur eines Behältersperspektivisch dargestellt. Zwei Ecksäulen 131, 132 sinddurch Bodenelement 133 miteinander verbunden. Die Ecksäule 131 weisteinen langen Schenkel 130 auf, in dem eine Vielzahl vonDurchgangslöchernausgespart ist. In den Durchgangslöchern sind Stifte 134, 135, 136 angebracht.Die Stifte 135, 136 dienen zur Befestigung einerSchiene 137 an dem langen Schenkel 130 der Ecksäule 131.Die Schiene 137 ist mit Befestigungshaken 138 ausgestattet.Die Befestigungshaken 138 dienen zur Befestigung von Federeinrichtungen,von denen in 13 nureine Federeinrichtung 140 exemplarisch dargestellt ist.Die Federeinrichtung 140 ist mit einem Ende in den Befestigungshaken 138 eingehängt. Vondem eingehängtenEnde geht ein Stab 140 aus, an den eine Feder 142 anschließt. Am freienEnde der Feder 142 ist ein Befestigungselement 143 vorgesehen.
    [0087] Außerdem istan der Schiene 137 ein Stift 139 ausgebildet.Der Stift 139 dient zur Aufhängung eines Gestells 146,an dessen Vorderseite ein Fuß 147 ausgebildetist. Der Fuß 147 desGestells 146 steht auf dem Bodenelement 133. Andem Stift 136 ist ein Gestell 148 schwenkbar gelagert.Das Gestell 148 weist an seiner Vorderseite einen Fuß 149 auf, derauf dem Gestell 146 aufliegt.
    [0088] In 14 ist ein Behälter 150 dargestellt,der zur Aufnahme von Kisten 151, 152, 153 dient.Die Tragstruktur des Behälters 150 istvorne oben offen, das heißtzwischen den vorderen Ecksäulenist oben kein Verbindungselement angeordnet. Zwischen den beidenhinteren Ecksäulenverlaufen Stangen, deren Enden in die hinteren Ecksäulen eingestecktsind. Die Stangen werden jeweils von einem gebogenen hinteren Randumgriffen, der an den Kisten 151 bis 153 ausgebildetist. Durch das Zusammenwirken zwischen dem gebogenen Rand der Kistenund den Stangen werden die Kisten schwenkbar an der Rückseitedes Behälters 150 gelagert.
    [0089] In 15 ist ein Behälter 154 dargestellt,der mit einer Vielzahl von Klapplagen 155 ausgestattet ist.Die Klapplagen 155 sind an Stangen angelenkt, die zwischenden hinteren Ecksäulenverlaufen. Durch Abstandshalter 156 werden die Klapplagen 155 aufder Vorderseite des Behältersin einem vorgegebenen Abstand zueinander gehalten. Der Abstandshalterfür dieunterste Klapplage liegt auf dem Boden des Behälters auf.
    [0090] In 16 ist ein Behälter 160 dargestellt,der ein Bodenelement 161 mit vier Füßen aufweist. Die Tragstrukturdes Behälters 160 wirdvon vier Ecksäulen 162 bis 165 gebildet,die oben durch drei Verbindungselemente 166 bis 168 miteinanderverbunden sind. An dem Verbindungselement 167 ist mit Hilfe vonmehreren Scharnierelementen ein Deckel 169 schwenkbar angebracht.Im Inneren des Behälters 160 sindmehrere K1applagen 171 an der Hinterseite des Behälters schwenkbargelagert. Die schwenkbare Lagerung der Klapplagen 171 wirddurch Verbindungsstäbeerreicht, die zwischen den Ecksäulen 162 und 163 verlaufen.Statt der Verbindungsstangen könnenauch Stifte in die Ecksäulen 162, 163 eingestecktsein, die ein Verschwenken der Klapplagen 171 ermöglichen.In der Mitte der Klapplagen 171 greift an jeder Seite eineFedereinrichtung 175 an, wie sie in 13 gezeigt ist. Die Federeinrichtung 175,die in 13 mit 140 bezeichnetist, gewährleistet,dass die Klapplage 171 nach oben schwenkt, sobald sie anihrer Vorderseite leicht angehoben wird. Beim Herunterschwenkender Klapplage 171 in ihre Ausgangslage muss zunächst einevorgebbare Vorspannkraft der Federeinrichtung 175 überwunden werden.Durch die Stifte 177, die in die Ecksäulen 164, 165 eingestecktsind, wird auf der Vorderseite eine Auflage für die Klapplagen 171 geschaffen.
    [0091] In 17 sind zwei Ecksäulen 181, 182 perspektivischdargestellt, die durch zwei Verbindungselemente 183, 184 miteinanderverbunden sind. An den Schenkeln der Tragelemente 181 bis 184 isteine Seitenwand 187 befestigt. Die Seitenwand weist an ihremUmfang einen Befestigungsflansch auf, in dem Durchgangslöcher ausgespartsind. Zur Befestigung der Seitenwand 187 an den Tragelementen 181–184 sindBefestigungsstopfen 189, 190 durch die Durchgangslöcher inden Befestigungsflanschen in dahinter deckungsgleich angeordneteDurchgangslöcher gesteckt,die in den Schenkeln der Tragelemente 181 bis 184 ausgespartsind.
    [0092] In 18 ist ein Schnitt durchdas eingesetzte Befestigungselement 189 dargestellt. Ineinem Schenkel 191 des Verbindungselements 184 istein Durchgangsloch 192 vorgesehen. In einem Flansch 193,der an der Seitenwand 187, die auch als Beplankung bezeichnetwird, ausgebildet ist, ist ein Durchgangsloch 194 vorgesehen,das deckungsgleich zu dem Durchgangsloch 192 angeordnetist. Der Befestigungsstopfen 189 weist einen Kopf 196 undein sich verjüngendesEnde 195 auf. Das sich verjüngende Ende 195 hintergreiftdas Durchgangsloch 196.
    权利要求:
    Claims (22)
    [1] Behälterzum Transport und/oder zur Lagerung von Gütern, mit einer Tragstruktur,die ein Bodenelement (65), mehrere Eckelemente (51–54)und mehrere Verbindungselemente (56–58, 60–63)umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die die Tragstruktur bildendenElemente (51–54, 56-58, 60–63)lösbarmiteinander verbindbar sind und ein Baukastensystem bilden, dasdie Realisierung von Behälternermöglicht,die hinsichtlich ihrer Funktionalität und/oder ihrer Baugröße unterschiedlichausgebildet sind.
    [2] Behälternach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Tragstrukturbildenden Elemente (51–54, 56-58, 60–63)durch Schraubverbindungselemente verbindbar sind.
    [3] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Eckelemente (51–54)gleichartig ausgebildet sind.
    [4] Behälternach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass alle Eckelemente (51–54)das gleiche Querschnittsprofil, aber unterschiedliche Längen aufweisen.
    [5] Behälternach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckelemente(51–54)und die Verbindungselemente (56–58, 60–63)formschlüssig verbindbarausgebildet sind.
    [6] Behälternach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckelemente (51–54)ein länglichesProfil mit einem rechteckigen, insbesondere quadratische, Querschnittaufweisen, von dem zwei Schenkel (9, 10) ausgehen.
    [7] Behälternach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel(9, 10), im Querschnitt betrachtet, unterschiedlichlang ausgebildet sind.
    [8] Behälternach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel(9, 10) von zwei Seiten (4, 7)des Profilquerschnitts ausgehen, die rechtwinklig zueinander angeordnetsind, wobei die Längsachseder Schenkel (9; 10), im Querschnitt betrachtet,jeweils zu zwei Seiten (4, 6; 5, 7)des Rechteckprofils rechtwinklig und zu den anderen zwei Seiten(5, 7; 4, 6) beabstandet ist.
    [9] Behälternach einem der Ansprüche6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in den Schenkeln (9, 10)Durchgangslöcher(12–18)für Befestigungselemente,insbesondere fürSchrauben, vorgesehen sind.
    [10] Behälternach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangslöcher (12–18)in den Schenkeln (9, 10), bezogen auf die Mittelsenkrechte derSchenkel, in symmetrischen Lochmustern angeordnet sind.
    [11] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Eckelemente (1; 51–54) als Hohlprofile ausgebildetsind.
    [12] Behälternach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stützelementoder Zentrierelement (105) formschlüssig in ein Ende des Eckelements(51–54)einsteckbar ist.
    [13] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass an den Eck- und/oder den Verbindungselementen (184) Durchgangslöcher (192)zur Befestigung von Beplankungselementen (187) vorgesehensind.
    [14] Behälternach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass an den Beplankungselementen(187) Durchgangslöcher(194) vorgesehen sind, die deckungsgleich zu den Durchgangslöchern (192)an den Eck- und/oder den Verbindungselementen (184) angeordnetsind, wenn ein Beplankungselement (187) an dem Behälter angebrachtist.
    [15] Behälternach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangslöcher (192, 194)an den Beplankungselementen und an den Eck- und/oder den Verbindungselementenvon einem Befestigungselement (189) durchgriffen werden.
    [16] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Bodenelement eine Bodenplatte (65) aufweist, ander mehrere, insbesondere vier, Stützfüße (67–69) befestigt sind.
    [17] Behälternach Anspruch 16, dass die Stützfüße (67–69)an der Bodenplatte (65) angeschweißt sind.
    [18] Behälternach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Verbindungselemente (21) ein längliches Hohlprofil (22) miteinem rechteckigen Querschnitt aufweisen, von dem ein Schenkel (24)ausgeht.
    [19] Behälternach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (24)in Verlängerungeiner Seite des rechteckigen Querschnitts verläuft.
    [20] Behälternach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schenkel(24) Durchgangslöcher(25-27) vorgesehen sind.
    [21] Behälternach einem der Ansprüche18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass in den Verbindungselementen(58) Öffnungenzur Führungvon Scharnierelementen (70, 71) vorgesehen sind.
    [22] Behälternach einem der Ansprüche18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass alle Verbindungselementedas gleiche Querschnittsprofil, aber unterschiedliche Längen aufweisen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004004959B4|2010-08-05|
    WO2005073100A1|2005-08-11|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-09| OAV| Applicant agreed to the publication of the unexamined application as to paragraph 31 lit. 2 z1|
    2004-12-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-03| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-01-17| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
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